Straße & Schiene

Straße


Raumordnungsverfahren gestartet

12. Oktober 2007

 

Die Regierungsvertretung Lüneburg hat mit Schreiben vom 10.10.2007 das Raumordnungsverfahren zum geplanten Neubau der Küstenautobahn A 22 von Westerstede (A 28) nach Drochtersen (A 20, Elbquerung) eingeleitet.

 

Nachdem die Erstellung und Vervielfältigung der umfangreichen Antragsunterlagen abgeschlossen werden konnte, wurde von uns (der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als Antragstellerin) vor einigen Tagen das Raumordnungsverfahren bei der Regierungsvertretung Lüneburg beantragt. Neben der Regierungsvertretung Lüneburg ist auch die Regierungsvertretung Oldenburg als Raumordnungsbehörde zuständig und beteiligt, Lüneburg übernimmt für dieses Verfahren die Federführung.

 

Die eingereichten Unterlagen (in der Summe rund 1.200 Ordner) werden in den nächsten Tagen allen am Raumordnungsverfahren zu beteiligenden Institutionen zugestellt worden sein.

 

Im Raumordnungsverfahren werden die Unterlagen einschließlich aller Gutachten öffentlich ausgelegt, denn das Raumordnungsverfahren dient zugleich einer rechtzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Gemeinden und Samtgemeinden werden deshalb in Kürze die Planungsunterlagen zur Unterrichtung und Anhörung der Öffentlichkeit einen Monat zur Einsicht auslegen. Ort und Dauer der Auslegung werden vorher ortsüblich bekannt gemacht. Jedermann kann sich dann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bei den Gemeinden und Samtgemeinden schriftlich oder zur Niederschrift zu dem Vorhaben äußern. Die Gemeinde und Samtgemeinde wird die fristgemäß eingebrachten Äußerungen der Regierungsvertretung zuleiten.

 

Wie bereits angekündigt, ist zusätzlich für alle Interessierte ein Lesezugriff auf die vollständigen Unterlagen (alle Texte, alle Karten, alle Pläne) über die Online-Beteiligung für die Institutionen eingerichtet worden. Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, sich die Unterlagen dort herunterzuladen.

 

Die Online-Beteiligung erreichen Sie über folgenden Link:

 

o beteiligung.kuestenautobahn.info

 

Der Erläuterungsbericht gleichzeitig allgemein verständliche Zusammenfassung gemäß § 6 UVPG einschließlich der zugehörigen Karten und Lagepläne (Unterlage 1) steht Ihnen auch hier zur Verfügung:

 

www.kuestenautobahn.info

 


Tiefensee legt Fünfjahresplan für Verkehrsinvestitionen vor

 

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat am, 27. Oktober 2006 den Investitionsrahmenplan für die Jahre 2006 bis 2010 vorgestellt. Der Verkehrsbereich ist der größte Investitionsbereich des Bundes. Mit jährlich rund elf Milliarden Euro umfassen die Verkehrsinvestitionen nach der geltenden Finanzplanung etwa 47 Prozent der investiven Ausgaben der Bundesregierung. "Damit legen wir erstmals einen Verkehrsträger übergreifenden Fünfjahresplan für Verkehrsinvestitionen des Bundes vor", sagte Tiefensee in Berlin.

 

"Wir müssen uns wesentlich um Qualitätserhalt und Verbesserung des Bestandes kümmern. Damit stärken wir den volkswirtschaftlichen Wert unseres Verkehrsnetzes. Mit dem Investitionsplan stoppen wir den weiteren Substanzverfall des bestehenden Netzes und erreichen die Wende zur Qualitätsverbesserung. Das ist eine wichtige Vorraussetzung für einen leistungsfähige Wirtschaftsstandort. Dabei geht es nicht nur um den Gütertransport. Für den Wirtschaftsstandort hat auch der Personenverkehr eine erhebliche Bedeutung. Bei der Priorisierung der Infrastrukturinvestitionen haben wir daher beides im Blick: die Leistungsfähigkeit des Güterverkehrs und die Engpassbeseitigung im Personenverkehrsnetz", so Tiefensee.

 

Bei den Verkehrsinvestitionen gehe es wirtschaftspolitisch darum, die Vernetzung der Konsum- und Produktionszentren mit den nationalen und internationalen Export- und Logistikdrehscheiben optimal zu gestalten. Deswegen stehe im Mittelpunkt die Konzentration der Investitionen auf die Wachstumskerne, ihre Verbindung miteinander sowie die Anbindung ihrer Einzugsgebiete des städtischen und ländlichen Raums, sagte der Minister.

 

Daraus leiten sich bei der Entscheidung über die Prioritäten 2006 bis 2010 die folgenden Investitionsschwerpunkte ab: Stärkung von Erhalt und Modernisierung der Bestandsnetze. Mit 25 Milliarden Euro werden nahezu zwei Drittel der Investitionsmittel von 2006 bis 2010 auf Ersatz- und Erhaltungsmaßnahmen der Bestandsnetze von Schiene, Straße und Wasserstraße konzentriert. Außerdem sollen laufende Vorhaben zügig fertig gestellt werden. Im Rahmen des Aus- und Neubaus hat die zügige Weiterführung und Fertigstellung der in Bau befindlichen Vorhaben Vorrang vor Neubeginnen. Außerdem sollen Engpässen hoch belasteter Verkehrsknoten und Strecken beseitigt werden. Darüber hinaus soll die Anbindung der See- und Flughäfen als wichtige Export/Importdrehscheiben verbessert werden.

 

Dabei wurden alle für Norddeutschland wichtigen Großvorhaben berücksichtigt. Für den Wirtschaftsraum Nordwest handelt es sich dabei um folgende Projekte:

 

* Bundeswasserstraßen

- Fahrinnenanpassung der Außen- und Unterweser

- Ausbau der Mittelweser mit Bau der Schleusen Dörverden und Minden

 

* Bundesschienenweg

- Y-Trasse - NBS/ABS Hamburg/Bremen - Hannover

- ABS Oldenburg - Wilhelmshaven / Landwedel-Uelzen

 

* Bundesfernstraßen

- sechstreifiger Ausbau der A1 und A7

- Weiterbau der A 281 - Eckverbindung Bremen

- Weiterbau der A 20 von Lübeck (A1) nach Stade (A26) mit Elbquerung

- Neubau der A 26 von Stade (A20) nach Hamburg (A7)

 

Den Investitionsrahmenplan und die Projektliste erhalten Sie hier.